Kritik am Lobbyismus

Lobbyismus kann in manchen Fällen bis zur Korruption und damit unerlaubten Einflussnahme führen.

Die harmloseste Form sind hier noch von Lobbygruppen organisierte sogenannte „Informationsveranstaltungen“ für Parlamentarier, mit kostenloser Verköstigung der Eingeladenen verbunden. Besonders in Brüssel, aber auch in Berlin ist dies keine Seltenheit. Dabei wird natürlich das Ziel verfolgt, die Volksvertreter für seine eigenen Interessen einzuspannen.

Es gibt Fälle, in denen tatsächlich Gelder und Leistungen fließen, um von einzelnen Parlamentariern bestimmte Abstimmungsverhalten zu erhalten. Das Ausmaß lässt sich jedoch kaum feststellen, und andererseits gibt es auch Bemühungen, diese Art von Korruption zu verhindern. So sind z.B. die Mitglieder der EU-Kommission dazu verpflichtet, Geschenke ab einem Wert von 150,-€ anzugeben, und die Liste dieser Geschenke ist auf der Website der EU-Kommission einzusehen.

Lobbyismus steht folglich immer im Spannungsfeld zwischen berechtigter Einflussnahme und der möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien. Aufgrund immer komplexer werdendener Wirtschaftsstrukturen und Themenfelder, die den Gesetzgeber vielfach in seinen Möglichkeiten überfordern, haben Lobbygruppen dennoch eine wichtige Funktion. Die am Gesetzgebungsprozess Beteiligten in Europa suchen daher mittlerweile – wie bereits schon seit langer Zeit in den USA – offen das Gespräch mit Wirtschaftsvertretern, Verbänden und Lobbyisten, um sich vor einer Entscheidung umfassend über die wirtschaftlichen und rechtlichen Aspekte eines Vorhabens zu informieren.

 

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